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Termine

Neutralität allerorten - Rechtliches Leitprinzip für Netze, Plattformen und Suchmaschinen?


Roundtable
16.04.2015
09:30 bis 16:45 Uhr
Rathaus der Stadt Köln
- Spanischer Bau -
Ratssaal

Ekkehart Gerlach

kostenlos €


Informationen

Die fortschreitende Durchdringung des geschäftlichen und privaten Alltags durch das Internet treibt die Debatte um verbindliche rechtliche Rahmenbedingungen voran. Während die einen im Internet einfach eine technische Basis für ihre neuen, womöglich global dominanten Geschäfte sehen, fordern andere die Bewahrung des Internet als anerkanntes Gemeingut und dessen Abschirmung gegen eine Vereinnahmung durch Partikularinteressen.

Es geht dabei unter anderem um folgende Fragen:

  • “Muss die auf den Begriff Netzneutralität gebrachte technische Gleichbehandlung aller übermittelten Daten und Inhalte gesetzlich festgeschrieben werden, um einen diskriminierungsfreien Zugang zu gewährleisten?”
  • “Lässt sich das bewährte Modell der Plattformregulierung zur Gewährleistung inhaltlicher Vielfalt im Rundfunk auf die Online-Welt übertragen oder bedarf es völlig neuer Ansätze?”
  • “Folgt aus der zentralen Bedeutung von Suchmaschinen für die Beherrschung und Nutzbarmachung einer unüberschaubaren Informationsfülle die Verpflichtung ihrer Betreiber zur Wahrung einer Suchmaschinenneutralität?”

Diesen und weiteren Themen widmen sich namhafte Referenten aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft in Impulsreferaten und Podiumsdiskussionen. Wir würden uns freuen, Sie zur Diskussion mit den Experten am 16. April im Rathaus begrüßen zu können.

Ihre Anmeldung nehmen wir gerne per Faxantwort oder per Mail entgegen.


Agenda


Moderation: Ekkehart Gerlach, deutsche medienakademie, Köln

9.30 Uhr
Eröffnung und Begrüßung
Hans-Werner Bartsch, Bürgermeister der Stadt Köln

9.45 Uhr
Neutralität als Regulierungsziel
Ulrich Kelber, Parl. Staatssekretär im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, Berlin

10.15 Uhr
Internettechnologien der Zukunft: Getrieben von oder zerrieben zwischen Interessen und Neutralität?
Prof. Dr. Wolfgang Prinz, PhD, stellv. Leiter des Fraunhofer Institute of Applied Information Technology (FIT), Sankt Augustin

10.45 Uhr
Kaffee

11.00 Uhr
Neutralität als übergeordnetes rechtliches Leitprinzip für Netze, Plattformen und Suchmaschinen?
Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Gerd Bucerius-Stiftungsprofessur für Kommunikationsrecht, Universität Rostock

11.45 Uhr
Lunch

12.45 Uhr
Netzneutralität: Müssen alle Daten und Inhalte im Netz gleich behandelt werden?
  • Impuls-Statement: Dr. Wilhelm Eschweiler, Vizepräsident der Bundesnetzagentur, Bonn
  • Diskussion
    Dr. Wilhelm Eschweiler, Vizepräsident der Bundesnetzagentur, Bonn
    Prof. Dr. Thomas Fetzer, Universität Mannheim und Mannheim Centre for Competition and Innovation - MaCCI
    Petra Kammerevert, MdEP, SPD, Sprecherin der S&D-Abgeordneten im Ausschuss für Kultur und Bildung, Brüssel
    Wolfgang Kopf, Senior Vice President Public & Regulatory Affairs, Deutsche Telekom AG, Bonn
    Oliver Süme, Vorstand Recht & Politik, eco e.V., Berlin
    Diskussionsleitung: Ekkehart Gerlach, Geschäftsführer, deutsche medienakademie, Köln
14.00 Uhr
Suchmaschinenneutralität: Wer suchet der findet - aber was?
  • Impuls-Statement: Prof. Dr. Boris P. Paal, M.Jur. (Oxford), Lehrstuhl für Zivil- und Wirtschaftsrecht, Medien- und Informationsrecht, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
  • Diskussion
    Dr. Arnd Haller, Leiter Rechtsabteilung, Google Germany GmbH, Hamburg
    Prof. Dr. Justus Haucap, Direktor des Düsseldorf Institute for Competition Economics, Düsseldorf
    Christoph Keese, Executive Vice President Public Policy, Springer SE, Berlin
    Prof. Dr. Boris P. Paal, M.Jur. (Oxford), Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
    Diskussionsleitung: Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer, Direktor, Institut für Medienrecht der Universität zu Köln
15.15 Uhr
Kaffee

15.30 Uhr
Plattformneutralität: Vielfaltssicherung durch regulierung - aber wie?
  • Impuls-Statement: Prof. Dr. Wolfgang Schulz, Direktor des Hans Bredow-Instituts in Hamburg und Direktor des Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft, Berlin
  • Diskussion
    Sebastian Artymiak, Leiter Medienpolitik, Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V., Berlin
    Dr. Nick Brambring, CEO, Zattoo Europa AG, Berlin
    Doris Brocker, stellv. Direktorin der Landesanstalt für Medien NRW, Düsseldorf
    Dr. Carsten Brosda, Bevollmächtigter für Medien des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg
    Prof. Dr. Wolfgang Schulz, Direktor des Hans Bredow-Instituts, Hamburg
    Diskussionsleitung: Dr. Dieter Frey, LL.M., Partner, FREY Rechtsanwälte Partnerschaft, Köln
16.45 Uhr
Ausklang der Veranstaltung mit Kölsch